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Zum ATIK-Prozess in München

08.06.2016 von Wolfgang Lettow

In Deutschland gibt es derzeit etwa 20 politische Gefangene türkischer und kurdischer Herkunft.

Am 17. Juni 2016 beginnen nun neue Verfahren wegen §129b (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland) vor dem Oberlandesgericht (OLG) München gegen zehn revolutionäre Personen aus der Türkei. Dieser Fall ist die größte Anklage gegen kommunistische Zusammenhänge der letzten Jahrzehnte in der BRD.
Ihnen wird Mitgliedschaft in „Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch“ (TKP/ML) vorgeworfen.
Ein weiterer Prozess beginnt ebenfalls in München voraussichtlich am 1. Juli.

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